Die Chronique scandaleuse des Verfassungsschutzes seit 1950 zeigt vor allem eins: Er ist überflüssig und gehört schleunigst abgeschafft. (Von Uwe Wesel)
Vor 60 Jahren wurde in London der Europarat gegründet. Die Regierungschefs von zehn Ländern schufen damals die erste Institution des europäischen Integrationsprozesses. Als zentrale Grösse löste ihn 20 Jahre später die EU ab. Überlebt hat der Europarat als Zentrum eines europäischen Rechtsraumes von über 800 Millionen Menschen.
80 Jahre nach Zerschlagung der freien Gewerkschaften erinnern Berliner Studenten jetzt mit einem Internetportal an das Schicksal von Gewerkschaftern und an wichtige Orte.
Korruption ist ein ebenso altes wie vielschichtiges Phänomen, das neben strafrechtlichen oder ökonomischen Folgen auch ernste Auswirkungen auf die wahrgenommene Legitimität eines politischen Systems und seiner Handelnden hat. Vertrauen in staatliches
In seiner wechselvollen Geschichte, die bis in die 1950er-Jahre zurückreicht, hat das Forschungsfeld der Künstlichen Intelligenz (KI) einige Auf- und Abschwünge erlebt. Mal durchlief die Technologie einen regelrechten Hype und Regierungen investierten Unsummen an Forschungsgeldern in die Entwicklung und Erforschung dieser Technologien, mal sank das Interesse der Öffentlichkeit und der Politik am Thema und Fördermittel wurden der KI-Forschung verweigert. Eine wesentliche Rolle hinter diesen Auf- und Abschwüngen spielten häufig überzogene Erwartungen, die in Enttäuschungen endeten.
Vor allem um die Düsseldorfer Altstadt ranken sich viele Sagen. Jungfrauen und der Teufel spielen eine Rolle, Hohepriesterinnen und Kölner auch. Wir haben einige Geschichten rausgesucht, die Potenzial haben, um verfilmt zu werden.
Mit der Klage der VG Media und einer Kartellbeschwerde gegen Google geht die Diskussion um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage in die nächste Runde. Dass neue und alte Medien auch juristisch aufeinander prallen, ist dagegen nichts Neues. So forderten Telegrafenagenturen bereits in den Zwanzigerjahren einen Schutz vor „Nachrichtendiebstahl“ durch das Radio.
Nach dem Ersten Weltkrieg blieb die frühere Grafschaft Moers - gerade auch unter dem Eindruck der ungeliebten belgischen Besatzung bis 1926 - eine Hochburg der „Kaisertreuen". Im bürgerlichen und weiterhin stark ländlich geprägten Moers dominierten „vaterländische Verbände" wie der deutschnationale „Stahlhelm", die die Republik ablehnten.
Am Kölner Jugend- und Sozialetat wird seit mindestens zwei Jahrzehnten gekürzt, jedes Jahr, und seitdem protestieren Initiativen und Betroffene dagegen, machen Alternativvorschläge. Warum „brodelt“ es aber gerade jetzt erst in der Kölner „Bürgerschaft“? Und warum gerade der Stadt-Anzeiger, der sich in seiner penetranten FDP-Ausrichtung bisher um den weniger privilegierten und „kulturfernen“ Teil der Bevölkerung nicht sorgte? Und warum steht das Jüdische Museum im Visier und andere Großprojekte nicht?
1850: Deutsche Presseverleger wollen Urheberrecht auf Nachrichten durchsetzen, weil die neu eingetroffene Technologie des Telegramms ihr Geschäftsmodell ruiniert. Es wird abgelehnt.
Anpasslerisch bis zur Selbstaufgabe - vor achtzig Jahren zerschlugen SA und SS die deutschen Gewerkschaften. Ihre Staats- und Autoritätsgläubigkeit hatten die Arbeiterorganisationen blind gemacht für die Gefahren, die von den Nazis drohten (von Rudolf Walther)
E. Höffner. Verlag Europäische Wirtschaft, München, (2010)zugl.: München, Univ., Diss. u.d.T.: Höffner, Eckhard: Die Entstehung des Urheberrechtschutzes in Deutschland, Großbritannien und Frankreich.