In Bezug auf Nettesheim: Dem Kulturbereich im CETA-Abkommen wurde kein eigenständiger und angemessener Raum verschafft und zwischen der Programmatik der Präambel und den konkreten operativen Bestimmungen besteht bewusst eine Differenz.
Während Automobilzulieferer zum Beispiel von TTIP profitieren würden, gebe
es für den Kulturbetrieb keinen bekannten positiven Effekt. Das meint
Matthias von Hartz, Leiter des Festivals "Foreign Affairs", und kritisiert
die mangelnde Transparenz der Verhandlungen.
Die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) werden gegenwärtig breit diskutiert – auch im Bereich Bildung und Kultur. Vertreterinnen und Vertreter der Kommission für europäische und internationale Angelegenheiten der Kultusministerkonferenz (EuKiA) sowie weiterer Fachausschüsse der KMK haben über mögliche Auswirkungen auf den Bildungs- und Kulturbereich am Montag, den 16. November 2015, in einer Fachtagung in Berlin diskutiert.
Der Protest gegen das europäische Freihandelsabkommen TTIP hat wieder zugenommen. Doch nicht nur Globalisierungskritiker blicken skeptisch auf die Verhandlungen mit den USA. Auch Staatsministerin Monika Grütters mahnt im Interview einen stärkeren Schutz der Kultur.
Auch in Frankfurt warnen Kulturschaffende vor den Gefahren des Freihandelsabkommens TTIP. Sie befürchten, dass öffentliche Alimentierung als wettbewerbsverzerrend interpretiert wird.
Jüngst gab die Bundesregierung noch Entwarnung – jetzt räumt sie ein: Dank Ceta und TTIP könnten künftig Verlage oder Museen vor Schiedsgerichte gezogen werden.
Sind Literatur und Live-Musik banale Handelsgüter? Deutschlands Kulturschaffende sind besorgt, dass TTIP die Kultur von ihrem geschützten Podest stoßen wird. Sie protestieren am Tag der Kulturellen Vielfalt.
"Wir sind keine Handelsware. TTIP bringt uns in Gefahr." So hieß es in der "Ode an die Politik", die 150 Orchestermusiker zu Beginn ihrer Delegiertenversammlung in Mainz anstimmten. Man habe Sorge, dass das internationale Handelsabkommen die Alleinstellung der Kultur in Deutschland nicht berücksichtige, sagte der Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung, Gerald Mertens, im DLF.
150 Musiker von deutschen Orchestern wollen an diesem Montag (4.5.) im Mainzer Schlosshof mit Beethovens «Ode an die Freude» auf die Auswirkungen von Handelsabkommen aufmerksam machen.
Im Geheimen arbeiten EU und USA an einem "Freihandelsabkommen". Die Filmproduzentin Manuela Stehr beschreibt die Konsequenzen, die TTIP hätte: "Damit würde Europas Kino die Grundlage entzogen."
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU steht bei einigen inzwischen als Synonym für Chlorhühnchen. Streitthema ist auch der Investorenschutz. Befürchtet wird die Aushöhlung von Sozial- und Umweltstandards sowie Milliarden-Klagen gegen EU-Staaten. Nun reiht sich auch der Kulturbetrieb in die Riege der Kritiker ein.
Der Deutsche Musikrat hat im Rahmen seiner Mitgliederversammlung am 18. Oktober die Resolution "Veränderung braucht den Dialog. Aufruf für den Schutz und die Förderung der Kulturellen Vielfalt in Deutschland" verabschiedet – einstimmig, wie es in einer Mitteilung des Dachverbands heißt. Darin werden die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA, mit denen die EU eine Marktliberalisierung anstrebt, kritisiert. Mit einem Zehn-Punkte-Forderungskatalog richtet sich der Deutsche Musikrat an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel.