"If you in the end ask me, not as a citizen but as an academic observer, what my overall assessment is today, I’ll have to admit to failing to see any encouraging trends right now." Jürgen Habermas shares his thoughts on the future of Europe.
Mit der Ansage „TTIP und CETA stoppen“ geht es für die Widerstandsbewegung diesseits und jenseits des Atlantiks um viel! Es geht um die Frage, welche Handels- und Investitionspolitik wir im 21. Jahrhundert vorantreiben wollen. Wie sieht eine gerechte Welthandelsordnung und -politik aus? Beitrag von Alexandra Strickner (Attac Österreich).
In der Mai-Ausgabe des Wirtschaftsdienst beleuchten Carsten Dreher und Carsten Schwäbe von der FU Berlin diesen Aspekt [der mögliche technische Fortschritt oder die Innovationsfähigkeit einer Ökonomie durch TTIP] aus der Perspektive der evolutorischen Innovationsökonomik.
Die SPD dringt wieder mal auf Zugeständnisse der Kanadier beim Freihandelsabkommen Ceta. Die sollen zunehmend genervt sein. Steht das Abkommen ohne Entgegenkommen vor dem Scheitern?
Im Dezember bekommt China den Status einer Marktwirtschaft. Die EU hat nun einen Weg gefunden, wie sie sich notfalls trotzdem vor Billigeinfuhren schützen kann.
Wir wissen nicht genau, aus welchen Ländern in Afrika die Menschen, die in den vergangenen Wochen im Mittelmeer ertrunken sind, kamen. Es ist aber auch nicht entscheidend. Das Versagen des Nordens bei der Hilfe für die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas umspannt ganz Nordafrika und die meisten Gebiete südlich der Sahara.
Sie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden – die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet werden. Obgleich die öffentliche Debatte über schwarzafrikanische Flüchtlinge geradezu hysterisch geführt wird, wird außer oberflächlichen Halbwahrheiten nur sehr wenig über die Gründe des Massenexodus geschrieben und gesendet. Liegt das daran, dass die Gründe äußert komplex sind? Oder daran, dass „wir“, also der globale Norden, einen gehörigen Teil Mitverantwortung für die hoffnungslose Situation tragen?
Und so gibt sich die AfD auch wenig Mühe, sich als Wirtschaftspartei zu profilieren, wie der Wahlprogramm-Check von manager-magazin.de ergeben hat. Im Gegenteil: Viele Forderungen und Behauptungen strotzen vor mangelndem Sachverstand, Verschwörungstheorien und kruden Thesen.
Vor dem Ökonomengipfel in Berlin geht der an der US-Eliteuni Harvard lehrende Ökonomieprofessor mit der Wirtschaftspolitik hart ins Gericht. Im Interview fordert er, mehr auf die Schwachen zu blicken.
Die Zypern-Krise hat die letzten Zweifel beseitigt: Europa wird von Berlin regiert. Dumm bloss, dass die Deutschen diese Führungsrolle gar nicht wollen – und dass sie die falsche Wirtschaftspolitik verfolgen.
Es ist ein Balanceakt in der Außenpolitik: die Wahrung wirtschaftlicher und Interessen und der Einsatz für Menschenrechte. Für letzteres stand der Menschenrechtsbeauftragte Löning. Politiker wie er helfen, einen Ansehensverlust Europas aufzuhalten.
Wie kann das sein? Trotz der Krise des Kapitalismus und des bleiernen Erbes der Bush-Jahre dominieren die Konservativen die politische Debatte in den USA. Bestseller-Autor Thomas Frank erklärt die Stärke der US-Republikaner und zeigt auf, warum die Obama-Regierung wichtige Entwicklungen ignorierte.
2001 kam die Abkürzung "BRIC“ für die aufstrebenden Länder Brasilien, Russland, Indien und China auf. Seit 2010 wird auch Südafrika dazugezählt. Da sie sich in den internationalen Institutionen nicht angemessen repräsentiert fühlen, bietet ihnen die BRICS-Gruppe ein wichtiges Forum, um gemeinsame Interessen zu artikulieren.
Eine vorschnelle Lockerung der Corona-Beschränkungen könnte nach hinten losgehen – und die ökonomischen Kosten der Covid-19-Pandemie drastisch in die Höhe treiben, davor warnt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.
Die Krise hat die Wirtschaftswissenschaft in ihren Grundfesten erschüttert: Der neoliberale Mainstream hat an Halt verloren, Ökonomen schwanken zwischen Selbstzweifel und Überheblichkeit. Die Linken hoffen jetzt auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung.
Die eigentlich interessanten Informationen, die in dem heute veröffentlichten gesamtwirtschaftlichen Zahlenwerk für das vierte Quartal stecken, sind nicht die Zuwachsraten des realen BIP – minus 0,2 Prozent gegenüber dem dritten Quartal, und für 2011 insgesamt plus 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr –, sondern die diversen Strukturzahlen.
Das deutsche Wirtschaftsmodell bremst zunehmend unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand. Die erfolgreichen Zehnerjahre waren vor allem Ergebnis von Glück. Eine Kolumne von Marcel Fratzscher