- *1960, Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in Wien; lebt dort als Historiker und Publizist; wertkritisch - Autor bei http://www.krisis.org/navi/franz-schandl - via: http://audioarchiv.blogsport.de/2009/04/01/franz-schandl-zur-kritik-der-demokratie/
Das Recht auf freien Zugang zum World Wide Web gehöre in die Uno-Menschenrechtserklärung, meint Tim Berners-Lee, der vor 21 Jahren die Grundsteine des Web legte. Ein Gespräch über die Gefahren für das freie Web.
Weltweit werden immer mehr Internetforen überwacht, leben Blogger immer gefährlicher. Das geht aus einer Untersuchung der Nichtregierungsorganisation Freedom House hervor. Der Bericht listet die zehn häufigsten Arten der Internet-Kontrolle auf.
Das bevölkerungsreichste afrikanische Land ist nun auch ganz offiziell ein gefährlicher Ort für Homosexuelle geworden. Nigerias Präsident hat ein Gesetz unterschrieben, das hohe Haftstrafen schon allein für die Unterstützung von Homosexuellen-Initiativen vorsieht.
Nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens stellte sich ein dünner Mann mit Einkaufstaschen vor die Panzer des chinesischen Regimes. Wer ist der einsame Demonstrant auf dem Bild, das um die Welt ging?
Zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem existiert ein Machtgefälle, das ausgeglichen werden muss. Doch diese Sichtweise geht verloren, warnt Politikprofessorin Britta Rehder.
Wer heute die Seite Wikileaks aufruft, erhält nur eine Fehlermeldung: Der Domainname wurde nicht gefunden. Grund ist eine Verfügung gegen den US-Registrar Dynadot, die den Provider nicht nur zur Löschung des Domainnamens der Whistleblower-Webseite verpflichtete, sondern auch die Offenlegung sämtlicher Account-Daten anordnete. Der Registrar wurde ebenso angewiesen, den Umzug der Domain zu einem anderen Provider zu verhindern. Dennoch sind die Inhalte von Wikileaks weiter verfügbar, zum Beispiel über die Ausweich-Domain wikileaks.cx
"We have the usual small army of stupid lawyers that think we will piss our pants because they send us a scary letter," Svartholm said in a telephone interview. "We do employ our own legal staff. We are used to this sort of situation
Ein Jahr nach dem Start des Angebotes, bundesweit Freiheitsredner für Vorträge über den Wert der Privatsphäre zu vermitteln, zieht der Rednerdienst ein positives Fazit. Im ersten Jahr wurden Freiheitsredner von Schulen, Universitäten und von Demonstrationsveranstaltern gebucht und hielten über 70 Vorträge. Dem Netzwerk der Freiheitsredner gehören derzeit 81 ehrenamtliche Redner und Rednerinnen in ganz Deutschland an.
Bürgerrechtler sehen mit den "Information Fusion Centers" der Sicherheitsbehörden in den USA den kafkaesken Albtraum wahr werden, dass "Beweise" für das Begehen von Verbrechen rund um geringfügige Verdachtsmomente konstruiert werden. Strafverfolger würden mit Hilfe der zentralen Datenbankeinrichtungen Indizien für ein Vergehen schon bei einer leisen Ahnung in Kooperation etwa mit Banken, Vermietern oder Internetprovidern zusammentragen, erläuterte Mike German, Justiziar bei der American Civil Liberties Union (ACLU), die Funktionsweise des von der US-Regierung vorangetriebenen Sicherheitsprojekts auf der Konferenz "Computers, Freedom, and Privacy 2008" (CFP) in New Haven.
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Das US-Department of Homeland Security (DHS) hat 2004 im Rahmen des Kampfs gegen den Terror angefangen, Zentren für die Sammlung umfangreicher Dossiers über Bürger einzulegen. Inzwischen gibt es nach Angaben der Behörde 58 solcher Datensammelstätten, die erst seit kurzem im Blickpunkt einer breiteren Öffentlichkeit stehen. Ziel der computergestützten Verschmelzungsanlagen ist nicht nur die Intensivierung des Informationsaustauschs zwischen lokalen, staatlichen und bundesstaatlichen Behörden aller Art sowie auch dem Militär. Vielmehr geht es auch um die Verknüpfung der dort angehäuften personenbezogenen Daten mit den Informationshalden privater Auskunfteien sowie anderer kommerzieller Datenjäger.
Die stillschweigende Billigung der chinesischen Internetzensur durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat laut einem dpa-Bericht zu einem Zerwürfnis unter den "Herren der Ringe" geführt. Die Blockade chinakritischer Inhalte, die gegen bisherige Zusagen über freie Berichterstattung von den Olympischen Spielen in Peking verstößt, löste auch heftige Kritik von Sportfunktionären, Journalisten und Menschenrechtsgruppen aus. Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, forderte IOC-Präsident Jacques Rogge auf, ein "deutliches Wort" mit den Olympia-Organisatoren zu reden. Allerdings könnte der IOC-Präsident selbst die Internetzensur abgesegnet haben, wie der Chef der IOC-Pressekommission, Kevan Gosper, laut dpa in Peking andeutete.
In der Kontroverse um Chinas Internetzensur hat Amnesty International dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) schwere Versäumnisse vorgeworfen. In einem Interview der Neuen Osnabrücker Zeitung nannte Amnesty-Generalsekretärin Barbara Lochbihler es "höchst bedauerlich", dass das IOC eingeknickt sei. "Zensur ist ein Verrat an den olympischen Werten." In den sieben Jahren seit Vergabe der Spiele an Peking hätte das IOC auch "viel früher nachfragen müssen", ob das Versprechen von Chinas Führung, für eine Verbesserung der Menschenrechte zu sorgen, eingehalten werde, sagte Lochbihler. Auch hätte man "auf Veränderungen pochen müssen".
Künftig müssten bei der Vergabe der Spiele bestimmte Forderungen zur Einhaltung der Menschenrechte zur Bedingung gemacht werden, sagte Lochbihler. Und gegenüber der hannoverschen Neuen Presse klagte sie , dass eine freie Berichterstattung durch die Internetzensur nicht möglich sei. Es werde "eine neue Mauer" um die Spiele errichtet. Ob Zensur, Todesurteile oder Arbeitslager – China habe das Versprechen auf Verbesserungen der Menschenrechtslage gebrochen, betonte Lochbihler.
Die Massachusetts Bay Transportation Authority (MBTA) spricht den drei MIT-Studenten Zack Anderson, RJ Ryan und Alessandro Chiesa die Redefreiheit nach dem ersten Zusatz zur Verfassung ab. Das geht aus einem 14-seitigen Dokument hervor, das dem US-amerikanischen Nachrichtenportal CNet vorliegt.
Der Schutz der Redefreiheit schließe nicht die Empfehlung zur Gesetzesverletzung ein, so die Argumentation der Verkehrsbehörde. Der geplante Vortrag bei der Defcon-Konferenz in Las Vegas provoziere aber wahrscheinlich illegales Verhalten. Des Weiteren handele es sich nicht um einen wissenschaftlichen Vortrag, sondern um eine Präsentation mit kommerziellen Interessen. Die Studenten hätten allerdings laut CNet für ihren Vortrag kein Geld bekommen, ihren Quelltext kostenlos abgegeben und auch nicht versucht, in anderer Weise irgendetwas zu verkaufen. Der Aufruf zu illegalem Verhalten ist zudem nicht strafbar.
Blogger in Südkorea Der Untergangsprophet,Blogger in Handschellen: Ein Südkoreaner hat im Internet vor dem Finanzkollaps gewarnt - dafür soll er nun für 18 Monate ins Gefängnis.