Mit den Themen Flächenschutz, TTIP, CETA und der Energiewende hat es der BUND Naturschutz 2017 auch in Oberfranken mit wahren Schwergewichtern zu tun. Für das abgelaufene Jahr zog BN-Landesvorsitzender Hubert Weiger eine positive Bilanz.
Das Bündnis FFB-TTIP-frei protestiert vor dem Wahlkreisbüro der CSU gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA. Es kommen zwar insgesamt nur acht Personen. Aber die sind optimistisch, dass die Verträge noch gestoppt werden können.
Das bayerische Innenministerium hält das geplante Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA für unzulässig - und hat das Ganze deshalb dem obersten bayerischen Gericht übergeben. Die Richter haben nun drei Monate Zeit, zu entscheiden.
Wo "Bavarian beer" drauf steht, muss wegen des Handels-Abkommens bald kein bayerisches Bier mehr drin sein. Für die Brauer im Landkreis Ebersberg könnte das böse Folgen habe.
"Das Handelsabkommen Ceta hat wesentliche Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung, deren Ausgestaltung in der Zuständigkeit der Bundesländer liegt. Damit werden faktisch Hoheitsrechte des Landes Bayern auf die EU übertragen und deshalb bedarf es einer rechtsverbindlichen Zustimmung des Bundesrats." Hier setzt auch das bayerische Volksbegehren gegen Ceta an.
Die EU wollte das Freihandelsabkommen mit den USA eigentlich noch im Frühjahr 2016 abschließen - möglichst noch vor den US-Präsidentschaftswahlen. Das ist fraglich. Viele Bürger, auch in Bayern, möchten das Abkommen zudem gerne verhindern.
München - Werden für das Freihandelsabkommen mit den USA regional geschützte Produkte geopfert? Die Bayern sind empört, Verbraucherschützer und Landwirte fürchten um die beliebten Schmankerl. Um welche Produkte geht es eigentlich?