Heinz Weinert
Veröffentlicht am:
26 Februar 2017
Heinz Weinert
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Martin Schulz SPD Kanzlerkandidat – Problem mit der Glaubwürdigkeit ?
Gehen wir doch mal in uns – welche Politikerin oder welcher Politiker hat das nicht ?
An international trade deal being negotiated in secret is a “turbo-charged privatisation pact” that poses a threat to democratic sovereignty and “the very concept of public services”, campaigners have warned.
Sie heißen TAFTA, TiSA, TTIP, integrierter transatlantischer Markt, CETA… und sie haben noch viele andere Bezeichnungen. Alles wird daran gesetzt, die Dinge unverständlich zu machen und das Interesse der Bürger gar nicht erst zu wecken. Um Licht in die Sache zu bringen, fassen wir die zahlreich vorhandenen Teilanalysen zusammen und geben Einblick in die verschiedenen Projekte zum Thema „Freihandelsabkommen“ oder besser gesagt „Abkommen über die Freiheit, Geschäfte zu machen. Wir behandeln das bekannteste Abkommen, jenes zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das Parallelabkommen mit Kanada, das Abkommen über den freien Dienstleistungsverkehr, aber auch drei Projekte zu Abkommen zwischen der Europäischen Union und Afrika.
Natürlich versucht die Wirtschaft Einfluss auf die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA zu nehmen. Trotz aller Geheimhaltung sei kürzlich eine Wunschliste der Pharmalobby an die Öffentlichkeit gelangt.
Sind Literatur und Live-Musik banale Handelsgüter? Deutschlands Kulturschaffende sind besorgt, dass TTIP die Kultur von ihrem geschützten Podest stoßen wird. Sie protestieren am Tag der Kulturellen Vielfalt.
Die TTIP-Befürworter versprechen liberalisierten Handel und weniger Zölle. Eigentlich müsste Mario Ohoven sie unterstützen. Doch der Mittelständler hat Zweifel.
A great debate over new trade agreements is underway around the world. But the terms of such agreements are effectively being dictated by the US, and they go well beyond trade, imposing fundamental changes on countries’ legal, judicial, and regulatory frameworks, without democratic input or accountability.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat falsche Angaben zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen korrigiert. Er reagierte damit auf einen Brief der Verbraucherorganisation foodwatch.
Interview mit Jürgen Buxbaum, einem Vertreter der Internationalen Gewerkschaftsorganistion PSI, über die Chancen einer Rekommunalisierung nach dem Abschluss der Ceta- und TASA-Verhandlungen
Private Schiedsgerichte hält Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann für gefährlich. Er kritisiert das TTIP-Abkommen mit den USA im Interview scharf. Auch den bereits ausgehandelten Freihandelsvertrag mit Kanada stellt er in Frage.
Die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommens TTIP geraten immer mehr ins Stocken – ein Erfolg für die TTIP-Kritiker. Die sitzen jedoch nicht mehr nur in Deutschland, Österreich und Frankreich – es ist mittlerweile eine pan-europäische Öffentlichkeit, eine EU-weite Protestbewegung, die das Abkommen ablehnt, meint Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung.
Die Kritik an dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA reißt nicht ab. In einem neuen Buch greift Foodwatch-Gründer Thilo Bode die EU an. Wie stichhaltig sind seine Argumente?
Leserumfrage - Ergebnisse: Vier Buchstaben, eine große Debatte: Nachdem Gabor Steingart die Leser nach ihrer Meinung zu TTIP gefragt hat, sind Hunderte Mails in der Redaktion eingegangen. Die meisten Leser lehnen das Freihandelsabkommen ab.
Sorgt das Freihandelsabkommen TTIP dafür, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel unbemerkt in deutschen Supermärkten landen? Die Bundesregierung verneint das - drückt sich aber vor einer klaren Stellungnahme.
Der Widerstand gegen die Handelsabkommen TTIP und TiSA ist größer geworden. Demo am Samstag in Nürnberg. Gespräch mit Ludwig Wenk.
Ludwig Wenk ist Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC in Nürnberg
Im Widerstand gegen TTIP politisiert sich die Zivilgesellschaft in einer Weise wie schon lange nicht mehr.
Die Deutschen sind gegen TTIP, weil sie »reich und hysterisch« sind. So einfach ist es für Wirtschaftsminister Gabriel. Wie erklärt man dann aber, dass überall in der EU der Widerstand wächst? Ein Überblick.
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte bei der Anhörung "Transparenz" über TTIP versprochen, als die zukünftigen Kommissare von Europarlamentariern zur Bildung der EU-Kommission befragt wurden. Die liberale Schwedin gehörte nicht zu den umstrittenen Kandidaten und ihr Versprechen erleichterten ihr den Weg in die Kommission. Doch eingehalten wurde nichts, weshalb Abgeordnete von grünen und linken Formationen vor dem sogenannten "reading room" protestierten, wo sich die geheimen TTIP-Unterlagen befinden, weil ihnen der Zugang verweigert wurde.
The European Commission is facing a likely maladministration investigation after refusing five non-governmental organisations (NGOs) access to secret Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) documents.