In der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ sitzen gleich viele Politiker und Experten. Ist das Gremium deswegen frei von politischen Ritualen? Dann sähe sein Umgang mit dem Thema Netzneutralität anders aus. (Von Constanze Kurz)
Zur Geschichte und Familienschichte, die sich aktuell in eine Gesellschaftsgeschichte weitert. In dieser spielt der Begriff der Gleichschaltung eine Rolle, wie auch die Furcht der österreichischen Politik vor einem „Trauerpogrom“. Es geht, so die These der Sendung um die (vollendete) Rehabilitierung der TäterInnengeneration als zentrales Anliegen der Haider-Politik. Ferner wird die Industrialisierung Österreichs aus der Sklavenarbeit der ZwangsarbeiterInnen und die sehr konkrete Involvierung der Haider Familie herausgearbeitet.
Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen. (Von Frank Schirrmacher)
Die Institutionen versagen, die Politik verabschiedet sich. Unser System verdampft, weil der Markt allein das Geschehen reguliert. Und alle schauen zu.
Wahnsinn als Selbstverständlichkeit: Seit Jahren ist es offensichtlich, dass die Demokratie ruiniert wird und der Sozialstaat zerfällt. Privatisierte Gewinne und sozialisierte Verluste sind zur Selbstverständlichkeit verkommen. 13 Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen. (Ein Gastbeitrag von Ingo Schulze)
- *1960, Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in Wien; lebt dort als Historiker und Publizist; wertkritisch - Autor bei http://www.krisis.org/navi/franz-schandl - via: http://audioarchiv.blogsport.de/2009/04/01/franz-schandl-zur-kritik-der-demokratie/
Im Herbst 2008 kollabierten die Banken in Island. Jetzt hat sich das Land wieder erholt. Die Krone ist stabil, das Wirtschaftswachstum von 3 Prozent liegt über dem der Eurozone.
Wenn sich selbst Gysi der Kampagne gegen die Linke beugt, dann ist der Kampf um eine selbst bestimmte Linie nur schwer zu gewinnen. (Notwendiger Nachtrag siehe am Textende) | NachDenkSeiten – Die kritische Website
Wofür steht Schwarz-Gelb? Für handwerklich gutes Regieren? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagt das Gegenteil. Demnach haben CDU, CSU und FDP nicht nur versäumt, das Wahlrecht verfassungsgemäß zu reformieren. Sie haben es sogar schlimmer gemacht.
Gerade im Protest gegen den Umgang mit der Krise wird deutlich, wie vehement viele EU-Bürger mehr Demokratie einfordern. Die Politologin Petra Bendel pocht in ihrem ausführlichen Beitrag für EurActiv.de darauf, dass nicht nur Demokratie ein Wert der Europäischen Union ist, sondern auch sozialer Wohlstand und Gerechtigkeit.
Mit dem EnBW-Deal hat Stefan Mappus Millionen verschleudert, seine Parteifreunde distanzieren sich und die Staatsanwaltschaft ermittelt. War der Ex-Ministerpräsident nur eine Marionette von Dirk Notheis, Ex-Chef der Investbank Morgen Stanley?