Das bevölkerungsreichste afrikanische Land ist nun auch ganz offiziell ein gefährlicher Ort für Homosexuelle geworden. Nigerias Präsident hat ein Gesetz unterschrieben, das hohe Haftstrafen schon allein für die Unterstützung von Homosexuellen-Initiativen vorsieht.
Nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens stellte sich ein dünner Mann mit Einkaufstaschen vor die Panzer des chinesischen Regimes. Wer ist der einsame Demonstrant auf dem Bild, das um die Welt ging?
Weltweit werden immer mehr Internetforen überwacht, leben Blogger immer gefährlicher. Das geht aus einer Untersuchung der Nichtregierungsorganisation Freedom House hervor. Der Bericht listet die zehn häufigsten Arten der Internet-Kontrolle auf.
In der Kontroverse um Chinas Internetzensur hat Amnesty International dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) schwere Versäumnisse vorgeworfen. In einem Interview der Neuen Osnabrücker Zeitung nannte Amnesty-Generalsekretärin Barbara Lochbihler es "höchst bedauerlich", dass das IOC eingeknickt sei. "Zensur ist ein Verrat an den olympischen Werten." In den sieben Jahren seit Vergabe der Spiele an Peking hätte das IOC auch "viel früher nachfragen müssen", ob das Versprechen von Chinas Führung, für eine Verbesserung der Menschenrechte zu sorgen, eingehalten werde, sagte Lochbihler. Auch hätte man "auf Veränderungen pochen müssen".
Künftig müssten bei der Vergabe der Spiele bestimmte Forderungen zur Einhaltung der Menschenrechte zur Bedingung gemacht werden, sagte Lochbihler. Und gegenüber der hannoverschen Neuen Presse klagte sie , dass eine freie Berichterstattung durch die Internetzensur nicht möglich sei. Es werde "eine neue Mauer" um die Spiele errichtet. Ob Zensur, Todesurteile oder Arbeitslager – China habe das Versprechen auf Verbesserungen der Menschenrechtslage gebrochen, betonte Lochbihler.
Die Massachusetts Bay Transportation Authority (MBTA) spricht den drei MIT-Studenten Zack Anderson, RJ Ryan und Alessandro Chiesa die Redefreiheit nach dem ersten Zusatz zur Verfassung ab. Das geht aus einem 14-seitigen Dokument hervor, das dem US-amerikanischen Nachrichtenportal CNet vorliegt.
Der Schutz der Redefreiheit schließe nicht die Empfehlung zur Gesetzesverletzung ein, so die Argumentation der Verkehrsbehörde. Der geplante Vortrag bei der Defcon-Konferenz in Las Vegas provoziere aber wahrscheinlich illegales Verhalten. Des Weiteren handele es sich nicht um einen wissenschaftlichen Vortrag, sondern um eine Präsentation mit kommerziellen Interessen. Die Studenten hätten allerdings laut CNet für ihren Vortrag kein Geld bekommen, ihren Quelltext kostenlos abgegeben und auch nicht versucht, in anderer Weise irgendetwas zu verkaufen. Der Aufruf zu illegalem Verhalten ist zudem nicht strafbar.