Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte
Auch das 20. Jahr in Folge hat IBM 2012 die meisten US-Patente erteilt bekommen. Den bei Weitem stärksten Zuwachs wies Google auf – und da waren die Patente von Motorola Mobility noch nicht mit eingerechnet.
Das Europäische Parlament hat den Kompromissvorschlag zum EU-Gemeinschaftspatent gegen die Stimmen der Grünen und Linken gebilligt. Spanien und Italien dürften mit ihren Klagen gegen das Verfahren scheitern.
Bringt wirklich jedes der zwei Millionen jährlich angemeldeten Patente die Technik voran? Forscher und Ingenieure, nicht in erster Linie Anwälte sollten vom Patentsystem profitierten, hieß es auf dem Patentkongress von OECD und Europäischem Patentamt.
Samsung hat alle Galaxy-Tab-7.7-Geräte von ihrem IFA-Stand verschwinden lassen. Zudem wurden sämtliche Informationen zum Produkt von den Unternehmens-Websites entfernt. Offenbar handelt es sich um Konsequenzen aus dem Rechtsstreit mit Apple.
Nach einem Aufruf des MPEG-LA-Konsortiums im Februar haben sich mehrere Unternehmen gemeldet, die glauben, dass WebM gegen von ihnen gehaltene Patente verstößt.
Das Gericht hat sich mit einem Urteil zu einem Schutzanspruch auf eine Webseitenanzeige weiter der Linie des Europäischen Patentamtes angenähert, wonach Computerprogramme leicht die Hürde der Technizität überspringen.