Die Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch ist brüchig Um mehr deutsche Soldaten in den Kampf gegen die Taliban zu schicken... - hier klicken
Von der Rente mit 67 bis zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ? die SPD-Führung will die Parteibasis zu strittigen Themen befragen. Jeden Ortsverein will Generalsekretärin Nahles einbeziehen. Die neue Strategie soll auch eine Abkehr vom Kurs des Ex-Vorsitzenden Müntefering demonstrieren.
Es waren die Sozialdemokraten, die die Bundeswehr Ende der 90er-Jahre auf den Balkan und damit in den ersten Kriegseinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg schickten. Jetzt stellen sie ihre Zustimmung für künftige Auslandseinsätze in Frage. Und eine Aufstockung der Truppen in Afghanistan lehnen sie kategorisch ab.
Welche Umstände führten zur Entlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr? Um diese Frage tobt seit Tagen ein heftiger Streit. Jetzt ist Wolfgang Schneiderhans Schreiben, in dem er Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg um die Entlassung bittet, an die Öffentlichkeit gelangt.
Die SPD steht offenbar vor einem Kurswechsel in ihrer Außenpolitik Erstmals seit 1998 will die Bundestagsfraktion einen von der Bundesregierung... - hier klicken
Anlaesslich der heutigen Veroeffentlichung der OECD-Vergleichsstudie "Bildung auf einen Blick 2009" erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die Frau geht in die Babypause, arbeitet danach Teilzeit und kriegt keinen Führungsjob: Dies, analysieren Expertinnen im Bundestag, führt zur ungleichen Bezahlung von Mann und Frau. VON MARLENE HALSER
Die Frau geht in die Babypause, arbeitet danach Teilzeit und kriegt keinen Führungsjob: Dies, analysieren Expertinnen im Bundestag, führt zur ungleichen Bezahlung von Mann und Frau. VON MARLENE HALSER
Als „erwartetes Ergebnis einer verfehlten Politik“ kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, den teilweise erheblichen Rückgang bei der Ausleihe von Medien in den Stadtteil-Büchereien.
Wir setzen uns landesweit fuer oeffentliche und gut ausgestattete Bibliotheken ein. Bibliotheken sind eine oeffentliche Pflichtaufgabe, die, wie von der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" vorgeschlagen, in allen Laendern durch Bibliotheksgesetze verankert werden muss. Doch auch das allein reicht nicht. Bibliotheken muessen mehr sein als Ausleihstellen. Sie als kulturelle Treffpunkte zu staerken, ist eine wichtige bildungs- und kulturpolitische Aufgabe der Zukunft und ein Schluesselfeld der kulturellen Bildung.
Schwerin/MVticker. Die Koalitionsfraktionen wollen prüfen lassen, ob ein Entwicklungskonzept für Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern erforderlich ist. Einen Antrag mit einem entsprechenden Auftrag für die Landesregierung wollen die Fraktionen auf der September-Landtagssitzung in Schwerin stellen. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, Gespräche mit den Kommunen zu führen und das Bibliothekskonzept gegebenenfalls gemeinsam zu erarbeiten. Außerdem soll der Fachstellenbereich der Bibliotheken fachgerecht unterstützt und die Einrichtung einer digitalen virtuellen Bibliothek geprüft werden.
Nachhilfe beim Kinderknuddeln von Donata Riedel Auf seiner Sommerreise durch Brandenburg beweist Außenminister Frank-Walter Steinmeier, warum der Zweikampf mit Kurt Beck um die Kanzlerkandidatur in der SPD für 2009 eigentlich schon längst entschieden sein müsste - zu seinen Gunsten. Aber: Will er den Job überhaupt?