Erstmals seit dem Entstehen der Grünen zu Beginn der 1980er Jahre schien eine neue Partei das politische System der Bundesrepublik aufzumischen: Die Politneulinge von den Piraten versprachen Transparenz, Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung, Schwarmintelligenz und einen anderen Stil. Besonders bei Jung- und Erstwählern, aber auch bei etlichen bisherigen Nicht- und Protestwählern kam das gut an. So triumphal die ersten Erfolge und so hoffnungsvoll die Erwartungen vieler Beobachter waren, so jäh war zuletzt der Niedergang der Piraten in den Umfragen.
Nachdem die SPIEGEL-Journalistin Merlind Theile aus Marina Weisband mit einem Boulevardartikel (“Die gute Fee”) eine selbstverliebte, arrogante Karriereschlampe gemacht hat, stempelt sie die Politikerin nun auch noch zur Lügnerin. Der alte PR-Trick, den Theile bemüht, ist das Unterschieben eines so nicht gemachten Vorwurfs, der dann natürlich einfach zu “widerlegen” ist. Etliche Medien (sogar die Süddeutsche) plappern nun “Aussage gegen Aussage” nach – was nicht den Tatsachen entspricht.
Verkehrte Welt: Während SPD, Grüne, Union und FDP derzeit so viel über Netzpolitik reden wie noch nie, beschäftigen sich die Piraten mit ganz anderen Themen. Auf ihrem Parteitag in Offenbach ging es um Sozialpolitik, Drogen und ticketlosen öffentlichen Nahverkehr. Am Ende sind die Piraten tatsächlich breiter aufgestellt - doch viele Beschlüsse bleiben äußerst vage.
Es gibt viele Beispiele dafür, dass „Spiegel Online“ Fehler transparent korrigiert. Man könnte deshalb annehmen, dass „Spiegel Online“ alle seine Fehler transparent korrigiert. Das wäre ein Irrtum.
Was will die Piratenpartei? Einblick in die Gedankenwelt der Piraten gibt das Buch von Wätzold Plaum, „Die Wiki-Revolution. Absturz und Neustart der westlichen Demokratie“, das in diesen Tagen im Rotbuch-Verlag erschienen ist. Doch auch wenn man jedem Beitrag zur Debatte über unser politisches System mit Sympathie begegnen sollte, so erstaunt doch die Naivität, mit der versucht wird, Teilaspekte des Internet auf die gesamte Gesellschaft zu übertragen. Von Erika Fuchs.
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 schaffte die Piratenpartei erstmals den Sprung in ein deutsches Parlament. Ist ihr Aufstieg nachhaltig oder nur ein Übergangsphänomen?
Die interaktiven digitalen Medien sind heute ein fester Bestandteil vieler Alltagsbereiche. Entsprechend ist auch "Netzpolitik" seit einigen Jahren verstärkt in den öffentlichen Fokus gerückt.
Vermutlich werde ich es bereuen, Julia Schramm zu verteidigen, aber bei einer Frau, die so viele tatsächliche Angriffspunkte für Kritik bietet, erscheint es mir besonders abwegig, sie noch für Dinge zu beschimpfen, die sie gar nicht getan hat.
Die CryptPad-Instanz auf Servern der Piratenpartei hat die Staatsanwaltschaft München auf den Plan gerufen. Zur Beweissicherung wurden Daten beschlagnahmt.
Bayrische Polizeibeamte haben vor einigen Tagen beim Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Grund war wohl ein im Januar der Piratenpartei zugespieltes Dokument aus dem bayrischen Justizministerium.
Keine Partei stößt auf so viel Misstrauen wie die Berliner Piraten. Dabei haben sie jede Menge gute Ideen für die Politik der Zukunft. Sie müssen bloß durchhalten.
Der erste Beitrag des EU-Parlaments zur kommenden Urheberrechtsreform wird ein Bericht über die Umsetzung der letzten Richtlinie zu diesem Thema von 2001 (der “InfoSoc-Richtlinie”) sein.
Doppelrücktritt im Bundesvorstand, Selbstbeschäftigung, Absturz in den Umfragen - mieser als dieser Tage standen die Piraten in ihrer so kurzen wie an Aufregern reichen Geschichte noch nicht da. Doch das ist kein Anlass für klammheimliche Freude, denn es geht um weit mehr als um Interessenspolitik für junge Nerds mit Internetanschluss.
Eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung im Europaparlament wird weiter erbittert über die Reform des Urheberrechts gestritten. Die Beteiligten werfen sich gegenseitig
Heute Abend wird eine von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) herausgegebene und von Herbert Hönigsberger und Sven Ostermann von Nautilus Politikberatung verfasste Studie (PDF, CC-BY-NC-ND) mit dem Titel “Diskurs mit den Piraten: Eine sprachbasierte Lageanalyse und Empfehlungen zu einer Diskursstrategie” im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Öffentlichkeit präsentiert.