Die abgelehnte Beschwerde gegen die Patentierung von Braugerste der Firma Carlsberg ist eine Grundsatzentscheidung, die auch andere Kulturpflanzen betreffen kann
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat entschieden, dass Computersimulationen einen "technischen Effekt" haben und patentierbar sein können.
Um Remdesivir, eines der als aussichtsreich geltenden Medikamente gegen Covid-19, hat sich ein Kampf um Monopolrechte entwickelt. Er ist ein eindrückliches Beispiel für die Pervertierung des Schutzes geistigen Eigentums, der längst von einer sinnvollen Form der Innovationsförderung zu einem der wichtigsten Treiber der Ungleichheit degeneriert ist.
Bundesverkehrsminister Scheuer hat sich in der Frage, wie vernetzte Autos kommunizieren sollen, in der Bundesregierung durchgesetzt. Damit stehen die EU-Pläne für einen
Natürlich versucht die Wirtschaft Einfluss auf die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA zu nehmen. Trotz aller Geheimhaltung sei kürzlich eine Wunschliste der Pharmalobby an die Öffentlichkeit gelangt.
The Council of Canadians is pleased that the Canada-EU trade deal, the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), has seen the light of day after German television show Tagesschau provided the full text online this afternoon [...]
Das Parlament hat die Bundesregierung aufgefordert, den gewerblichen Rechtsschutz für Computerprogramme "effektiv zu begrenzen". Es müsse gewährleistet sein, dass Software weitgehend nur urheberrechtlich geschützt werde.
Erneut hat in den USA ein Patentverwerter versucht, mit einem Trivialpatent namhafte Unternehmen zu erpressen. Red Hat und Rackspace erzielten gegen den Patentaggressor einen gerichtlichen Sieg.
Das Bundesgericht des Eastern District of Texas hat eine Klage wegen angeblicher Patentverletzung durch Linux abgewiesen und das fragliche Patent für ungültig erklärt.
Wer in den USA Software-Anwendungen austüftelt, muss stets mit Klagen wegen Patentverletzungen rechnen. Schuld daran ist ein ausuferndes Patentwesen. Statt dass es Innovationen fördert, hemmt es diese zunehmend.
Die US-Firma M-Cam hat die Vergabepraxis des US-Patentamts und seines EU-Pendants in Bereichen wie der Datenverarbeitung verglichen, in denen die Patentierbarkeit in Europa eigentlich stark eingeschränkt sein sollte.
Die US-Firma M-Cam hat die Vergabepraxis des US-Patentamts und seines EU-Pendants in Bereichen wie der Datenverarbeitung verglichen, in denen die Patentierbarkeit in Europa eigentlich stark eingeschränkt sein sollte.
Tausende von Patenten schützen heutzutage innovative Produkte wie etwa Smartphones. Solche Patentdickichte erweisen sich zunehmend als Bremse für die Innovationstätigkeit der Volkswirtschaft und als schlecht kalkulierbares Risiko für die Unternehmen.