Kündigung und Abmahnung im Zusammenhang mit extremistischen
Aktivitäten in den sozialen Medien
Wissenschaftliche Dienste, Bundestag
Aktenzeichen: WD 6 - 3000 - 043/20
Abschluss der Arbeit: 1. Juli 2020
Fachbereich: WD 6: Arbeit und Soziales
RfII – Rat für Informationsinfrastrukturen: Digitale Kompetenzen - dringend gesucht! Empfehlungen zu Berufs- und Ausbildungsperspektiven für den Arbeitsmarkt Wissenschaft, Göttingen 2019, 56 S.
Und ohne die Abstimmung mit dem Betriebsrat oder Personalrat läßt sich das gesamt Verfahren nicht durchführen. Die betriebliche Interessenvertretung hat bei der Festlegung der konkreten Vorgehensweise und der Methoden ein Mitbestimmungsrecht. Auch bei d er Festlegung der Maßnahmen gestaltet die betriebliche Interessenvertretung mit, um die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften abzusichern.
Mitarbeiter des italienischen Autobauers können nun nur E-Mails an maximal drei Empfänger schicken. Das soll gegen Zeitverschwendung und Ineffizienz helfen.
Dieses Kurzpapier der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) dient als erste Orientierung insbesondere für den nicht-öffentlichen Bereich, wie nach Auffassung der DSK die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im praktischen Vollzug angewendet werden sollte. Diese Auffassung steht unter dem Vorbehalt einer zukünftigen - möglicherweise abweichenden - Auslegung des Europäischen Datenschutzausschusses.