FU Berlin | Universitätsbibliothek: Proletarische Frauenbewegung:(Quelleneditionen zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung : Projekt 2, Proletarische Frauenbewegung)
Mit seinem Bankenpapier rehabilitiert Steinbrück de facto Lafontaine, den angeblich "gefährlichsten Mann Europas". Gefährlich waren aber andere. Diejenigen, die aus Banken Spielcasinos gemacht haben, müssen sich überlegen, was sie zur Wiedergutmachung anbieten können. Und auch deutsche Weltunternehmen geht es etwas an, wenn Europa torkelt. Die Banken-Bändigungsprogramme können hier ein Anfang sein.
Mit einem Plädoyer für die Bändigung der Banken erobert Peer Steinbrück die Kanzlerkandidatur. Dabei war er es, der das teure Bündnis zwischen Staat und Finanzwirtschaft geschmiedet hat. (Von Christian Siedenbiedel)
Niemand weiß, wie reich die Reichsten wirklich sind. Dass ihre Steuersätze so grotesk niedrig sind, ist nicht zuletzt die Verantwortung von SPD und Grünen.
SPD und Grüne könnten angesichts der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Bundestag zur Verabschiedung des Fiskalpakts wie kaum bei einer anderen Entscheidung in dieser Legislaturperiode politischen Druck ausüben, doch Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Jürgen Trittin spielen bestenfalls parlamentarisches Schmierentheater.
Die Analyse von verlorenen Wahlen ist immer eine schwierige Gratwanderung. Zum einen erwarten die Wähler Zerknirschung und weil nach der Wahl auch vor der Wahl ist, muss diese Erwartung befriedigt werden, andererseits muss man vermeiden einen schlechten Trend in Form einer sich selbst erfüllenden Prophetie zu erzeugen.
Der Bundestag hat heute erneut über die Verschärfung des Gesetzes zur Abgeordnetenbestechung diskutiert. Hintergrund war ein Vorschlag der SPD-Fraktion zur
Die Politik sitzt ein wenig zwischen den Stühlen. Sie will auf die Generation Internet zugehen, aber dafür den Schutz des geistigen Eigentums im Netz nicht über Bord werfen.
Interview mit Lars Klingbeil Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter im Netz. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu
Kaum wurde Steinbrück vom Wähler aus dem Amt entfernt, ließ er sich fürstlich von den Profiteuren seiner großzügigen „Rettungspakete“ und „Subventionen“ honorieren. Heute ist Steinbrück Nebeneinkommensmillionär, sein Bundestagsmandat nimmt er jedoch nur stiefmütterlich wahr. Hätte die Infamie der politischen Klasse ein Gesicht, so wäre dies die Fratze Steinbrücks.
Die rund 900.000 Beschäftigten in der Zeitarbeit erhalten ab Januar einen Mindestlohn. Im Westen 7,89 Euro, im Osten 7,01 Euro pro Stunde. Damit gibt es dann für insgesamt elf Branchen in Deutschland Lohnuntergrenzen. (Von Kerstin Schwenn)
Netzpolitiker der SPD fordern eine differenzierte Herangehensweise bei der Vorratsdatenspeicherung. Neben juristischen Problemen stellt sich aber die grundsätzliche Frage, wo die Grenze zwischen freiheitlichen Staat und einem Überwachungsstaat gezogen werden soll.
Nichts Geringeres als eine »Rückkehr von LiMux zu Microsoft« lautete ein Antrag der CSU-Stadträtin von Ursula Sabathil. In einer Antwort von Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) gab es daraufhin ein klares Bekenntnis zu Linux und zugleich peinliche Enthüllungen über die Migration von Linux...
Die Einkommen von Geringverdienern sinken weiter. Schuld sind der Zwang, jeden noch so schlechten Job anzunehmen, und eine ungesunde Symbiose von DGB und SPD (von Thorsten Hild)
Die SPD hat sich berappelt - schon stellt sich der stolzen Partei die n�chsteFrage: Kann sie Juniorpartner der Gr�nen oder der Linken werden? Sie muss es.
Mehr Soldaten, mehr Geld, mehr Training für die afghanische Armee: Das schwarz-gelbe Kabinett hat sein neues Konzept für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch beschlossen. Mit einem straffen Zeitplan will die Regierung das Mandat nun durch das Parlament jagen.
SPD, Bundeswehr und Afghanistan Rolle rückwärts Die Sozialdemokraten wollen die deutschen Soldaten aus Afghanistan <i>jetzt</i> abziehen - und setzten sich damit in Widerspruch zur Position, die sie im Wahlkampf vertreten haben.
Die Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch ist brüchig Um mehr deutsche Soldaten in den Kampf gegen die Taliban zu schicken... - hier klicken
Von der Rente mit 67 bis zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ? die SPD-Führung will die Parteibasis zu strittigen Themen befragen. Jeden Ortsverein will Generalsekretärin Nahles einbeziehen. Die neue Strategie soll auch eine Abkehr vom Kurs des Ex-Vorsitzenden Müntefering demonstrieren.
Es waren die Sozialdemokraten, die die Bundeswehr Ende der 90er-Jahre auf den Balkan und damit in den ersten Kriegseinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg schickten. Jetzt stellen sie ihre Zustimmung für künftige Auslandseinsätze in Frage. Und eine Aufstockung der Truppen in Afghanistan lehnen sie kategorisch ab.
Welche Umstände führten zur Entlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr? Um diese Frage tobt seit Tagen ein heftiger Streit. Jetzt ist Wolfgang Schneiderhans Schreiben, in dem er Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg um die Entlassung bittet, an die Öffentlichkeit gelangt.
Die SPD steht offenbar vor einem Kurswechsel in ihrer Außenpolitik Erstmals seit 1998 will die Bundestagsfraktion einen von der Bundesregierung... - hier klicken
Anlaesslich der heutigen Veroeffentlichung der OECD-Vergleichsstudie "Bildung auf einen Blick 2009" erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die Frau geht in die Babypause, arbeitet danach Teilzeit und kriegt keinen Führungsjob: Dies, analysieren Expertinnen im Bundestag, führt zur ungleichen Bezahlung von Mann und Frau. VON MARLENE HALSER
Die Frau geht in die Babypause, arbeitet danach Teilzeit und kriegt keinen Führungsjob: Dies, analysieren Expertinnen im Bundestag, führt zur ungleichen Bezahlung von Mann und Frau. VON MARLENE HALSER