Mike Nagler kommentiert in seinem Bloq kritisch die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP. Er greift dabei Themen auf wie demokratische Rechte, soziale Standards, Klimaschutz und Finanzmarktkontrolle.
(In englischer Sprache) - Ansprache des Handelskommissars Karel De Gucht in Tschechien zur TTIP. Es handelt sich hierbei um die offizielle Pressemitteilung der Europäischen Union.
Der britische Technik-Blogger Glyn Moody sieht im derzeit debattierten Entwurf für ein transatlantisches Handelsabkommen ein Streitbeilegungsverfahren als gefährlich an, mit dem Konzerne Nationalstaaten wegen missliebiger Klauseln im Patent- oder Urheberrecht verklagen könnten. Das "Investor-State Dispute Settlement" (ISDS) stelle eine bislang kaum erkannte Bedrohung mit "hohem Erpressungspotenzial" dar, erklärte der Open-Source-Experte am Donnerstag in einer Diskussionsrunde der von Google initiierten Denkfabrik Collaboratory. Dieser Mechanismus stelle "Firmen über das Recht". Sie könnten sich damit gerieren wie "globale Patent-Trolle".
‘TAFTA’ und ‘TTIP’ sind die Kennwörter der gegenwärtigen Verhandlungen zwischen den USA und der EU um eine ‘transatlantische Freihandelszone’. Sie stehen für ‘Transatlantic Free Trade Agreement’ und ‘Transatlantic Trade and Investment Partnership’. Beide Begriffe lassen sich problemlos 1:1 ins Deutsche übersetzen: ‘Transatlantisches Freihandelsabkommen’ und ‘Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft’, wobei ‘Transatlantisches Freihandelsabkommen’ meist stellvertretend für beide verwandt wird. Doch was sagen sie wirklich über den Gegenstand der Verhandlungen aus?
ZEIT ONLINE veröffentlicht erstmals die Position der EU-Kommission in den Freihandelsgesprächen. Das TTIP-Dokument zeigt, welche Schutzrechte die EU plant.
Dieser Artikel stellet die Pros und Contras zu den TTIP Verhandlungen dar. Es sind 2 verfasste Texte ein mal von Annelli Meiritz die sich mit den Contrapunkten , Michael Kröger mit den Proargumenten.
Only a deep, structural reform of US chemicals legislation can be the basis of regulatory trans-Atlantic cooperation, writes Baskut Tuncak. Anything less is a stalling tactic.
Der unter dem Namen Trans-Pazifisches Partnerschaftsabkommen (TPP) bekannte Deal ist ein Pakt, den die USA mit 8 weiteren Ländern, darunter Australien, Malaysia und Vietnam, verhandelt. Er wird als "Freihandelsabkommen" verkauft; ein Großteil ist zum Schutz von Investoren vor gesetzgeberischer Tätigkeit durch Regierungen geschrieben, selbst wenn diese Gesetze im Interesse der Allgemeinheit sind.
Die USA sind große Verfechter freier Märkte. Beim Freihandelsabkommen mit der EU regt sich aber Widerstand. Manche fürchten, dass Jugendliche leichter an Alkohol kommen.
Jener Artikel befasst sich mit den Negativ aspekten der grünen Genforschung und deren Vertrieb durch Firmen und prangert die Tricks der solcher Saatgut Frimen an.
Der Artikel beschäftigt sich mit der Aufklärung über TTIP, wie auch über die einzelnen Konsequenzen durch Abschluss der Verhandlungen. Dies wird hauptsächlich an dem Beispiel der Chlorhühner vermittelt.
(In englischer Sprache) - Im Rahmen ihrer Forderung veröffentlichte die NGO "Corporate Europe Observatory" eine Liste über die 130 Treffen der EU-Kommission mit Unternehmen und Lobbyverbänden.
(In englischer Sprache) - Das 20-seitige Dokument für ein Alternatives Handelsmandat schlägt vor, zentrale Prinzipien wie Menschen- und Arbeitnehmerrechte, sowie Umweltschutz zur
Grundlage der EU-Handelspolitik zu machen. Die EU soll unabhängiger vom Import von Fleisch und Futtermitteln sowie Agrotreibstoffen werden
Gentechnisch veränderter Mais von der Umstrittenen
Monsanto-Produkt „SmartStax“ soll einzug in die EU erhalten. Entscheiden solll darüber die EU-Komission.
Hinter verschlossenen Türen bereiten Politiker aus der EU und den USA den Abschluss eines transatlantischen Freihandelsabkommens ("Transatlantic Trade and Investment Partnership", abgekürzt TTIP) vor.
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll, reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen.
(In englischer Sprache) - Mit diesem Schreiben betreibt die Europäische Kommission Aufklärungsarbeit und sorgt damit scheinbar für Transparenz. Die 9 dringendsten Fragen zum Thema TTIP sollen hierbei beantwortet werden, unter anderem die Folgende: Wie sollen die Regierungsapparate und Behörden dieses Abkommen bewältigen?
Es gibt ernste Verstimmungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und Amerika. Das geht aus einem geheimen Bericht an die Bundesregierung hervor, der der F.A.Z. vorliegt.
(In englischer Sprache) - Bei dem folgenden Link handelt es sich um eine Informationsplattform der Europäischen Union zum Thema TTIP. Einsehbar auf dieser Seite sind die Position der Europäischen Union und der USA, offizielle Pressemitteilungen, Studien und Analysen. Darüber hinaus sind diverse Materialien wie Fotos oder Videos einholbar.
Eine Umfrage zeigt die Skepsis der Deutschen gegenüber einem Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Nur zwei Prozent vertrauen den US-Regeln für Lebensmittel.
(In englischer Sprache) - Die Europäische Kommission greift in dieser Pressemitteilung die Ergebnisse der Studie vom CEPR auf. Themen sind der Arbeitsmarkt, Sektorale Gewinne, Handelsbarrieren und die Erwartung an einen positiven Effekt für den gesamten Europäischen Raum.
Sie sind umstritten - die Investorenschutzrechte im geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Trotzdem hat das EU-Parlament die Sonderrechte für Konzerne abgesegnet. Nur die nationalen Regierungen könnten die Regelung noch stoppen. Deutschlands Position ist deutlich.
Kanzlerin Angela Merkel spricht in Washington von einem wichtigen Impuls für die Weltwirtschaft und meint damit das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Die Nachteile auch für den Rechtsstaat ignoriert sie geflissentlich.
Chlorhuhn, Genmais und Geheimverhandlungen: Diese Schlagworte dominieren inzwischen die Debatte über das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Amerika. FAZ.NET beantwortet die wichtigsten Fragen.
Als am 1. Januar 1994 das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) in Kraft trat, waren die Hoffnungen groß. Die Unterzeichner-Staaten Kanada, Mexiko und USA versprachen sich und ihren Bevölkerungen hiervon Wirtschaftswachstum, Eindämmung der Armut und weniger Arbeitsmigration aus dem Süden. 16 Jahre später ist davon in Mexiko nicht viel geblieben.
Die USA wollen mit der EU eine gigantische Freihandelszone schaffen. Doch die die Skepsis der Deutschen ist groß. Sie fürchten sich vor behandelten Lebensmitteln wie Gen-Mais und Chlorhühnchen.
Kulturverantwortliche und Verbraucher schlagen seit längerem Alarm wegen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens. Jetzt
wird auch die Kritik aus dem Bildungssektor lauter.
Die Wirtschaftslobby hat in den TTIP-Gesprächen intensive Kontakte zur EU, wie ZEIT ONLINE vorliegende Daten zeigen. Was sagt das über den Einfluss der Konzerne?
Von Google bis Agrobusiness: Neue Zahlen zeigen, dass die EU-Unterhändler für den Freihandel fast ausschließlich Wirtschaftslobbyisten trafen. Verbraucher- und Umweltschützer bekamen nur selten die Gelegenheit, im Zentrum der Macht ihre Meinung zum TTIP-Abkommen zu sagen.
The European Union is pressing the United States to lift its longstanding ban on crude oil exports through a sweeping trade and investment deal, according to a secret document from the negotiations obtained by The Washington Post. [...]
Wer über das geplante Freihandelsabkommen reden will, das ein tückisches Abkommen ist, der muss die Strategie des tückischen Politikers Alkibiades kennen. Alkibiades ist schon lange tot, er lebte als Zeitgenosse von Sokrates in Athen. Er war ein charmanter, Intelligenter und prinzipienloser Feldherr und Wüstling, ein durchtriebener Hund. Als sich die Leute über ihn das Maul zerrissen, schnitt er seinem Hund, der als der schönste Athens galt, den Schwanz ab. Befragt warum er das täte, sagte er: Besser, die Leute reden darüber, als dass sie Schlimmeres über mich reden. [....]
Weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt, steckt in dem geplanten Vertrag weit mehr Sprengstoff als Chlorhähnchen bei TTIP
Die USA werden hinsichtlich der dort geltenden Arbeitnehmerrechte häufig mit dem Ausdruck "hire and fire" in Verbindung gebracht. Im Rahmen der zunehmenden Globalisierung hat man dieses investorenfreundliche System weiter ausgebaut.
Im Schatten des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA steht eine ähnliche Vereinbarung mit Kanada vor dem Abschluss - CETA. Der Vertragstext zeigt: Auch dieses Abkommen könnte Regierungen den Klagen privater Investoren aussetzen.
Das Ceta-Abkommen zwischen EU und Kanada ist jetzt öffentlich. Das Kapitel zu den Schiedsgerichten sollte die Kritiker besänftigen - und stößt gleich auf Widerstand. Was in dem umstrittenen Vertrag steht.
On Tuesday August 5, the Harper government announced – via a brief news release, a teleconference call, and strangely an online video – that negotiators had finalized the 1,500-page text of a Canada-European Union Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA)[...]
Die USA finden schrankenlosen Handel mit der EU toll? Nicht unbedingt, auch in Amerika gibt es eine Protestbewegung. Aber die Nähe der US-Politik zur eigenen Industrie macht einen großen Unterschied.
Catherine Novelli verteidigt das geplante Abkommen. Sie positioniert sich zum Investitionsschutz sowie zum Genfood-Verkauf in Europa und bemängelt die europäische Kritik.
Die EU-Kommission hat es den Anhängern von Stop TTIP untersagt, eine Europäische Bürgerinitiative zu gründen. Das Bündnis hält die Ablehnung für rechtlich unhaltbar.
Die Initiative "Stop TTIP" kann nicht als Europäische Bürgerinitiative registriert werden. Einen entsprechenden Antrag hat die EU-Kommission nach einer rechtlichen Prüfung abgelehnt.
Das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada ist fast fertig, aber der Öffentlichkeit noch immer nicht in vollem Umfang bekannt. Wir veröffentlichen an dieser Stelle sämtliche Dokumente des über 1.600-seitigen Vertrags. Darin finden sich auch höchst problematische Bestimmungen zu Urheberrecht und Datenschutz.
SPD-Chef Gabriel will seine Partei auf einen gemeinsamen Kurs zum Freihandelsabkommen TTIP einschwören. Doch der linke Flügel droht mit Blockade. In Brüssel verfolgt man die Debatte mit Sorge.
Neue Jobs, mehr Geld für alle - "TTIP ist gut für Deutschland", behauptet die CDU in neuen Infomaterialien zum Freihandelsabkommen. Doch die Partei stützt sich auf umstrittene Zahlen, die beliebig zusammengepuzzelt wurden.
Der SPD-Chef rüffelt seine Kritiker: Schwer genervt reagiert Sigmar Gabriel auf die innerparteiliche Kritik am Freihandelsabkommen. Im Parteivorstand knöpft er sich drei Genossen vor.
Der Bundeswirtschaftsminister will beim geplanten Handelsabkommen der EU mit Kanada nachverhandeln. EU-Handelskommissar de Gucht sträubt sich gegen Änderungen.
CETA und TTIP fördern das Wachstum – sagen Befürworter. Sie höhlen Grundrechte aus – befürchten Gegner. Fest steht: Die Verhandlungen sind ein Lehrstück darüber, wie Intransparenz Ängste schürt und Vorteile unterdrückt.
TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen.
Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) soll einen erleichterten Marktzugang durch weiteren Zollabbau und v.a. den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse umfassen. Mit einer Wirtschaftskraft von rund 21,8 Billionen € geht es nach dem Bestreben der EU-Kommission, die im Juni 2013 für die Verhandlungsführung durch den EU-Ministerrat mandatiert wurde, um die größte Freihandelszone der Welt. Die EU rechnet mit ca. 400.000 neuen Jobs und einer zusätzlichen Wirtschaftsleistung in Höhe von jährlich 120 Milliarden Euro. Für Deutschland gehen Berechnungen des Ifo-Instituts über einen Zeitraum von zehn Jahren von einem Zuwachs von 181.000 Arbeitsstellen aus, wobei diese Kalkulationen strittig sind.
Bundesweit protestieren auch Kommunalparlamente und Verwaltungschefs gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA und verweisen auf zu erwartende negative Folgen für ihre Verantwortungsbereiche. »Kommunale Organisationsfreiheit bei der Daseinsvorsorge – Ausnahme von Marktzugangsverpflichtungen gewährleisten!« lautet die zentrale Forderung der kommunalen Spitzenverbände Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund und anderer.
Walter Haefeker, Präsident der Europäischen Imkervereinigung, referiert zum Auftakt der süddeutschen Berufs- und Erwerbs Imkertage in den Donauhallen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, die es seinem Vortrag zufolge zu verhindern gilt
Ein kurzer Blick zurück: Die öffentlich und medial aufgeladene Kritik an einem Investitionsschutzkapitel einschließlich der Möglichkeit von Investor-Staat-Streitbeilegung im TTIP führte dazu, dass sich die Kommission am 21. Januar 2014 dazu genötigt sah, eine öffentliche Konsultation zu diesem Thema durchzuführen.
The Council of Canadians is pleased that the Canada-EU trade deal, the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), has seen the light of day after German television show Tagesschau provided the full text online this afternoon [...]
In der EU-Kommission zeichnet sich eine Kehrtwende in den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ab. Einem internen Schriftwechsel zufolge erwägt die Brüsseler Behörde, das umstrittene Schiedsgerichtsverfahren zum Schutz von Investoren aus dem TTIP-Abkommen zu streichen.
Brüssel steuert auf einen Großkonflikt mit Berlin zu, nachdem EU-Handelskommissar de Gucht Forderungen nach Änderungen am Kanada-Abkommen Ceta abgelehnt hat. Die SPD droht, das Projekt platzen zu lassen.
Vor seinem Ausscheiden Anfang November warnt der EU-Handelskommissar De Gucht vor einer Blockade der Gespräche mit den USA. Die Verhandlungen könnten dadurch endgültig scheitern.
Die EU-Koordination des Deutschen Naturschutzring (DNR) koordiniert die europaweiten Aktivitäten der deutschen Umweltverbände und nimmt Einfluss auf die EU-Politik. Mit täglichen Umweltnews, Veranstaltungen und Veröffentlichungen informiert das Team die deutschen Umwelt- und Naturschutzverbände über aktuelle Entwicklungen auf der EU-Ebene.
Die EU und Marokko sind dabei, eine umfassende Freihandelszone zu schaffen. Schon die ersten Schritte zeigen, was die ungleichen Kräfteverhältnisse dabei in manchen Branchen des nordafrikanischen Landes anrichten werden.
In der Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird immer wieder die Schiedsgerichtbarkeit kritisiert. Klaus Sachs ist einer von vier deutschen Schiedsrichtern. Was es mit diesen Gerichten auf sich hat.
Vor Schiedsgerichten werden Staaten mitunter auf Milliarden verklagt. Die Verfahren leiten aber keine herkömmlichen Richter, sondern Anwälte. In der öffentlichen Diskussion wirken diese Schiedsgerichte wie kafkaeske Gebilde, die man etwa aus „Der Prozess“ kennt. Ist dieser Eindruck gerechtfertigt?
Nach dem G20-Gipfel ist vor dem Freihandelsabkommen: In Australien warnt die Kanzlerin Deutschland und Europa davor, im globalen Wettbewerb abgehängt zu werden. Um dies zu verhindern, brauche man dringend das Bündnis mit den USA.
Kaum ein internationaler Vertrag ist derzeit so umstritten wie die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. In Brüssel berät nun die EU-Bischofskommission über TTIP unter der Leitung von Kardinal Marx.
München - Werden für das Freihandelsabkommen mit den USA regional geschützte Produkte geopfert? Die Bayern sind empört, Verbraucherschützer und Landwirte fürchten um die beliebten Schmankerl. Um welche Produkte geht es eigentlich?
Eine führende Lobbyorganisation in Brüssel verlangt von der EU-Kommission mehrere Gesetzgebungsverfahren zu stoppen, darunter die geplante Frauenquote in Aufsichtsräten, die Verlängerung des Mutterschutzes und die Reduzierung der Luftverschmutzung.
Kommen der Holsteiner Katenschinken und das Lübecker Marzipan bald aus den USA? Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sorgt mit Äußerungen zu TTIP für Aufregung: Mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA könnten nach ihrer Ansicht auf Hersteller auch Änderungen beim Schutz regionaler Spezialitäten zukommen. Sie bekommt reichlich Gegenwind aus der Lebensmittelindustrie und von Parteien - und relativierte ihre Aussage.
Informationen über den Einsatz von Gentechnik nur per Handy oder Tablet? Bei TTIP wollen die US-Amerikaner nach ihren Regeln für mehr Transparenz sorgen. Umweltschützer und Opposition sind alarmiert.
Nicht nur in der EU gibt es Widerstand gegen TTIP. Die Türkei fürchtet durch das transatlantische Freihandelsabkommen Milliardenverluste. Deshalb soll sie laut einem Medienbericht der EU mit einer Aussetzung der Zollunion drohen.
In den Messehallen probieren die Besucher der Grünen Woche leckere Häppchen, vor den Messehallen stehen dutzende Landwirte und protestieren auf ihren Traktoren gegen die Bedingungen, unter denen viele dieser Häppchen hergestellt werden. ...
US President Donald Trump has often become a target of ire for his controversial policy statements. But South Asia, including Nepal, may find a reason to cheer if he sticks to his campaign promise of withdrawing the US from two major free-trade pacts--referred to as TPP and TTIP--and imposing high tariff on goods imported from China and Mexico.
Weltweit steigt die Zahl vorzeitiger Todesfälle durch Luftverschmutzung. Nicht nur lokale Emissionen, sondern auch der internationale Handel tragen dazu bei, zeigt eine Studie.
Die Opposition forderte am Donnerstag gleich zwei Debatten über das EU-Kanada-Handelsabkommen CETA im Nationalrat ein. Das Abkommen ist längst zum innenpolitischen Spielball verkommen. Dass Österreichs Parteien dieser Versuchung nicht widerstehen, wird noch zum demokratiepolitischen Bumerang.
Donald Trump’s top trade official has opened the door to reviving negotiations with the EU but warned the bloc it would be in competition with China and Japan to show willingness to do the first deal with the new US administration.
Industriekonzerne werden im Handelsvertrag mit Japan bevorzugt - das zeigen hunderte Seiten geheimer Verhandlungsdokumente: "Solche Formulierungen könnten dazu führen, dass Investorenklagen leichter möglich sind als beim Abkommen mit Kanada."
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